Liveblog Sachsen-Anhalt

"Es lebe die Deutsch-Polnische Freundschaft." Live

Von Stephan Schulz | 6. Dezember 2013

Es schneit in Warschau, es ist Nikolaus, und ich hatte nichts im Schuh. Ich würde gern Ministerpräsident Reiner Haseloff fragen, ob er etwas im Schuh hatte, aber ich traue mich nicht. Ich will nicht distanzlos wirken.

Der Ministerpräsident ist gestern Abend in Warschau gelandet. Allerdings mit Verspätung, weil Orkan "Xaver" in Berlin-Tegel für Turbulenzen sorgte. "Als wir los wollten mit dem Airbus, hat eine Windböe die Triebwerke ausgeblasen, so dass wir eine Stunde länger brauchten", sagte Reiner Haseloff nach seiner Ankunft in Warschau.

Ich brauchte heute auch etwas länger, bis ich die politische Botschaft des Tages verstand. Sie heißt Kohäsionspolitik. Der Marschall der Wojewodschaft Masowien, Adam Struzik, hatte diesen Begriff mehrmals in seiner Rede im Masowischen Zentrum für Kunst und Kultur erwähnt. Die Kohäsionspolitik schwebte wie ein Ufo durch den Festsaal. Ich dachte sofort an Korrosion, was erklären könnte, warum Nikolaus mir keine Süßigkeiten gebracht hat. Ich glaube, ich denke zu negativ. Mir fehlt der positive Ansatz. Aber damit ist jetzt Schluss. Ich will versuchen, der Kohäsionspolitik Leben einzuhauchen. Das hat sie verdient.

Wenn es die Kohäsionspolitik nicht gäbe, wären Sachsen-Anhalt und Masowien weiße Flecken auf der Landkarte. Unbekannt, verweist und bettelarm, was zugegebenermaßen etwas übertrieben ausgedrückt ist. Aber im Grunde ist Kohäsionspolitik nichts anderes als Robin-Hood-Politik. Die Armen rauben die Reichen aus. Bereits 1986 hatte die Europäische Union festgelegt, dass zwischen den reicheren und ärmeren Regionen in Europa eine Umverteilung der Geldströme erfolgen soll. Das soll den Zusammenhalt der europäischen Länder fördern. Sachsen-Anhalt und Masowien profitieren seit Jahren. Doch Brüssel wollte den Geldhahn jetzt zudrehen. Dagegen haben sich deutsche und polnische Politiker erfolgreich gewehrt. 
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sagt: "Wir haben es über unsere Vertreter in Brüssel gemeinsam geschafft, dass wir ein Sicherheitsnetz aufbauen konnten. Bis 2019 werden beide Regionen mehr als 60 Prozent der bisherigen EU-Förderung weiter bekommen." Ich finde, schon allein aus diesem Grund hat sich die zehnjährige Partnerschaft zwischen Sachsen-Anhalt und Masowien gelohnt. Oder um es mit den Worten des Ministerpräsidenten auszudrücken: „Es lebe die Deutsch-Polnische Freundschaft.

Ein polnischer Baumkuchen zum Jubiläum: Marschall Adam Struzik und Ministerpräsident Reiner Haseloff in Warschau. Beide Politiker gaben dort einen Festempfang anlässlich der zehnjährigen Regionalpartnerschaft zwischen Sachsen-Anhalt und Masowien.

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